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3.1.15 Schlepperkriminalität auf dem Mittelmeer: Humane Flüchtlingspolitik nicht gewollt

Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom

Schlepper müsste man sein – das ist ein todsicheres Geschäft: Allein in den letzten 14 Monaten haben rund 170.000 Migranten Italien erreicht. Wenn jeder von ihnen auch nur 1000 Euro bezahlt hat, dann haben die Schlepperbanden 170 Millionen kassiert. Tatsächlich zahlen die meisten Migranten deutlich mehr und zum Teil mehrmals – die Gewinne gehen in die Milliarden.

Und jetzt sind also die so genannten „Geisterschiffe“ unterwegs – große Kähne, voller verzweifelter Menschen, die auf hoher See ihrem Schicksal überlassen werden. Einen „neuen Grad der Grausamkeit“ nennt das die Europäische Grenzschutzagentur Frontex. Medien berichten von einer „neuen Qualität“.

Dabei hat sich an der Grausamkeit und an der Profitgier der Schlepper rein gar nichts geändert. Schon lange stopfen sie die Boote voll, ohne auf das einzelne Leben zu achten. Schon lange machen sie sich mitten auf dem Meer aus dem Staub und nehmen Katastrophen in Kauf. Vielleicht waren die Flüchtlingsboote, die man in den Hafenstädten Süditaliens besichtigen kann, bisher etwas kleiner und wurden näher an der Küste von den Schlepperbanden verlassen – aber am Prinzip hat sich nichts geändert.

Und gleich geblieben ist auch das Versagen Europas: Frontex, die Grenzschutz-Agentur, die nun in Warschau Krokodilstränen vergießt, schafft es nicht, Europas Grenzen dicht zu halten. Wie auch, angesichts von Millionen Menschen auf der Flucht, direkt vor unserer Haustür. Die Abschottung Europas, sie funktioniert nicht – und die international vernetzten und hochprofessionellen Schlepperbanden haben sich damit bestens arrangiert. Sie sind Teil einer Abschottungsindustrie, Teil eines Systems, bei dem auch Europa gerne mal wegschaut.

Angesichts von geschätzten 3400 Toten auf dem Mittelmeer 2014 soll nun die Frontex-Operation „Triton“ neue Tragödien auf dem Mittelmeer verhindern. Doch ein kurzer Blick in die Bestimmungen reicht aus um festzustellen: Das ist schlechter Witz. „Triton“ soll ein Gebiet bis 30 Meilen vor der Küste überwachen. Der Frachter „Ezadeen“, der am Samstag von der italienischen Küstenwache in den Hafen geschleppt wurde, trieb manövrierunfähig 80 Meilen draußen auf dem Meer.

Ist Asyl ein Menschenrecht? Sollen Menschen, die vor den Kriegen in Syrien, im Irak und in Afrika fliehen und ihr Leben retten wollen, einen sicheren Ort finden? Dann muss es auch sichere Wege nach Europa geben, ohne dass Menschen den Tod an der Grenze riskieren. Aber das ist wohl nicht gewollt. Die Art, wie Europa seine Grenzen schützt und auf die Krisen vor seiner Haustür reagiert, und das brutale, menschenverachtende Geschäft der Schlepper, es sind zwei Seiten derselben Medaille. Und die nächste Flüchtlingskatastrophe, sie kommt bestimmt.